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Geht doch…? 31. Juli, 2019

Posted by Rika in aktuell, aus meinem kramladen, gesellschaft.
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Ordnung muss sein!

Ordnung, das lernte ich schon als ganz kleines Mädchen, Ordnung muss sein. Selbstverständlich galt dieser Satz nicht nur in meinem kleinen privaten Bereich, er galt vor allen Dingen für das öffentliche Leben, denn, wie heißt es doch so schön, „Ordnung ist das halbe Leben“. Und darum haben wir in Deutschland ja so viele schöne Vorschriften, Anweisungen, ja, sogar Gesetze, die uns dabei helfen sollen, die öffentliche Ordnung einzuhalten und Ordnungshüter wachen darüber. Ist „Ordnungshüter“ nicht ein wunderschönes Wort für „Polizist“?

Am Sonntag mussten die Ordnungshüter in Engensen für Ordnung sorgen. Engensen   ist ein kleines Dorf, das zur Gesamtgemeinde Burgwedel gehört und in der Region Hannover liegt. Für alle, die es noch nicht wissen, Hannover ist nicht nur eine schöne Stadt an der Leine, Landeshauptstadt des nicht minder schönen Bundeslandes  Niedersachsen, Hannover ist auch DIE Hauptstadt einer besonders schönen Tradition, die in Deutschland immer noch und gerne gepflegt wird und jedes Jahr im Sommer in Hannover mit einem prachtvollen Fest gefeiert wird, dem Schützenfest, dem größten Schützenfest der Welt nämlich.  Am sonntäglichen „Schützenauszug“ nehmen Schützen aus ganz Deutschland, was sag ich, aus der ganzen Welt teil, um das Schützenwesen eindrucksvoll zu präsentieren.

Unter „Schützenwesen“ muss man verstehen, dass es in unzähligen Orten Schützenvereine gibt, deren Mitglieder sich während des Jahres darin üben mit dem Luftgewehr oder einem sonstigen Schießeisen möglichst genau ins Schwarze einer Scheibe zu treffen. Komplizierte Regeln, die sich mir noch nicht erschlossen haben, legen in einem Wettkampf fest, wer mit wieviel Schuss am Ende gewonnen hat. Einmal im Jahr wird ein Wettkampf zur Feststellung der Schützenkönige ausgetragen. Die Schützenkönige ihrer jeweiligen Abteilung – Männer, Damen, Jugend, Kinder, samt einem Volkskönig – marschieren in einem feierlichen Triumphzug, begleitet von Musikanten und den Abordnungen befreundeter Schützenvereine durch den mit Fähnchen, Wimpeln und Birkengrün geschmückten Ort, beklatscht und bejubelt von den Bürgern, die am Straßenrand der glanzvollen Parade beiwohnen.  (Wir stehen auch immer am Straßenrand wenn die Schützen geleitet von klingendem Spiel vorbei defilieren. Ehrlich, es gibt in unserem Dorf nichts Erhebenderes als das alljährlich stattfindende Schützenfest – und da möchte man doch nicht fehlen am Straßenrand!)

Und natürlich muss so ein Umzug der Ordnung halber vom Ordnungsamt genehmigt werden und wird von den Ordnungshütern abgesichert und begleitet. Wo kämen wir denn hin, wenn  man einfach so mit Mann und Maus und Zinderabum durch einen Ort marschieren könnte wie es einem gefällt!?!

Aber genau das ist nun passiert. Nicht bei uns. In unserem Dorf geht nämlich immer alles mit rechten Dingen und nach Gesetz und Ordnung zu.

In der weiteren Nachbarschaft war es, siehe oben.

Dazu berichtet die HAZ  heute Folgendes:

„Das Ganze ist zum Schießen“

Nein, liebe HAZ, ich finde es nicht zum Schießen, auch wenn das ein nettes Wortspiel ist.

Für mich steht dieses Possenspiel um die Einhaltung von „Ordnung“ in einem eklatanten Gegensatz zu dem, was wir als Bewohner dieses Landes an „Nicht-Ordnung“ beinah Tag für Tag erfahren. Die öffentliche Ordnung gerät aus den Fugen, Ordnungshüter werden belacht, beschimpft, verhöhnt,  bedroht, tätlich angegriffen. Freibäder müssen geschlossen, Großveranstaltungen mit einem unverhältnismäßigen Aufgebot an Material und Polizei „gesichert“ werden, auf Bahnhöfen gilt ab jetzt die Empfehlung, sich mit dem Rücken zur Wand zu stellen und 2 Meter Abstand von der Bahnsteigkante zu halten. Auch früher schon waren Bahnhöfe und Großveranstaltungen beliebte Orte für Taschendiebe und Kleinkriminelle, die die Hektik und / oder das Gedränge für ihre Machenschaften nutzten.

„Man“ wusste das und stellte sich darauf ein.

Worauf müssen wir uns den Empfehlungen  grüner, schwarzer, roter  Politiker gemäß heute einstellen?

In Engensen feiern Menschen ein fröhliches Volksfest, die Schützen „spazieren“ in geordneter Formation durch ihr Dorf, halten sich an die Straßenverkehrsordnung – und werden doch belangt, Zitat: „Da die nötige Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlicher Verkehrsfläche nicht vorlag“. Wenn aber in Hannover Tausende vom Hauptbahnhof zum Stadion marschieren, um Hannover 96 verlieren sehen zu können, wenn Abertausende zu Konzerten berühmter Popstars auflaufen und sich auf „öffentlicher Verkehrsfläche“ bewegen, ist das offensichtlich in Ordnung. Nur in einem kleinen Dorf dürfen ein paar Hundert – wenn es überhaupt so viele Leute waren – nicht auf den Bürgersteigen durchs Dorf ziehen?

Ich verstehe zwar, dass Recht und Ordnung unteilbar für alle und jeden gelten müssen…. aber ich beklage zugleich, dass Recht und Ordnung eben nicht für alle und jeden gleichermaßen durchgesetzt werden…. und Ordnungshüter längst kapituliert haben vor denen, denen unser Verständnis von Recht und Ordnung nicht nur ein Buch mit sieben Siegeln zu sein scheint, sondern schlicht und einfach völlig egal ist.

 

 

 

 

Wir haben es nicht geschafft…. 29. Juli, 2019

Posted by Rika in aktuell, asyl, aus meinem kramladen, einwanderung, flüchtlinge, gesellschaft, integration, migration.
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Wir haben es nicht geschafft …. und wie es aussieht, werden wir es auch nicht schaffen.

Als damals die Kanzlerin aus voller Überzeugung angesichts der vielen Flüchtlinge und Asylanten ihr „Wir schaffen das!“ in die Welt rief und viele ihr darum zujubelten, gab es schon eine kleine Gruppe, die es wagte, diesem „Übermut“ mit Skepsis zu begegnen.

Ich gehörte auch zu dieser kleinen Gruppe.

Ich habe nie daran gezweifelt, dass wir es schaffen würden, für jeden Ankömmling ein Dach über dem Kopf, ein Bett, Kleidung und drei Mahlzeiten am Tag zu organisieren – obwohl in der Hochzeit der Ankunftswelle auch da schon THW, Rotes Kreuz und viele freiwillige Helfer an ihre Grenzen kamen. Ich habe nie bezweifelt, dass wir finanziell NICHT  in der Lage sein würden, noch mehr Ankommende zu versorgen, aber ich hatte extreme Zweifel, ob es auch gelingen würde, ihnen zu vermitteln, wie unsere moderne, bundesrepublikanische Gesellschaft funktioniert, welche Regeln für das gemeinsame Zusammenleben gelten, was uns wichtig ist – von Werten will ich erst gar nicht reden.

Man kann nicht Tausende in Übergangsheime wie Turnhallen, Zelten  oder Containerbehausungen stopfen und sie sich dann selbst überlassen, bzw. den amtlich bestellten wenigen Sozialarbeitern und den zumeist nicht dafür ausgebildeten Freiwilligen. Und die meisten von uns waren und sind nicht genügend ausgebildet oder vorbereitet. Das ist gar kein Vorwurf, das ist eine schlichte Tatsache. Wer von uns kennt sich aus mit afrikanischen oder arabischen Stammesgesellschaften, wer mit dem Islam in seinen diversen Ausprägungen, wer weiß, wie mit Analphabetismus sinnvoll umzugehen ist, wer hat Ahnung von den Ehrvorstellungen der Zugereisten, von ihren Einstellungen zu Frauen, zu Sexualität?

Wir haben „nur“ gesehen, da sind Flüchtlinge, man muss ihnen helfen. Wie aber diese Hilfe tatsächlich aussehen sollte – außer Dach über dem Kopf, siehe oben,  darüber herrschte doch weitgehend Unkenntnis, sieht man von den wenigen Professionellen ab, die sich schon seit 20 Jahren um Flüchtlinge aus einem gänzlich anderen Kulturkreis kümmern.

Wir hatten auch keine Ahnung, wie viele Flüchtlinge mit schwersten Traumata kommen würden und noch weniger Ahnung, wie diesen zu begegnen sei. Einfach nur nett und freundlich sein, das war mir jedenfalls klar, würde doch keineswegs ausreichen.

Wenn ich mir den kleinen Hinweis darauf erlauben darf, dass es in viel zu vielen Fällen nicht einmal gelungen ist, schwer traumatisierte Soldaten, die in Afghanistan gedient hatten, psychologisch so zu versorgen, dass sie ihr Trauma überwinden, zumindest aber damit einigermaßen leben konnten. Und diese Männer sprachen / sprechen ja Deutsch! Wie viele Therapeuten aber gibt es in Deutschland, die ausreichend gut Arabisch, Farsi oder irgendeine afrikanische Sprache sprechen?

Wenn wir von mörderischen Anschlägen hören, die Migranten an Nichtmigranten verübt haben, reden wir häufig von „Einzelfällen“, ich will das gar nicht kritisieren. Vermutlich war der Eritreer, der die Mutter und ihr Kind in Frankfurt vor einen einlaufenden ICE stieß, tatsächlich auch so ein bedauerlicher „Einzelfall“, der nicht klar kam im Goldenen Land der Hoffnung, für das ihm Deutschland mal vorgekommen sein mag. Er ist durch alle Raster gefallen, mag man denken, denn wer kommt sonst auf die Idee, ihm völlig fremde Menschen derartig zu attackieren und zu morden? Und nicht auszudenken, es wäre keine Handlung, die aus einer psychischen Notlage heraus geschehen ist….

Ich halte überhaupt gar nichts davon, jetzt mit „Rechts“ oder „Links“ zu argumentieren, die Tat für die eigene politische Agenda zu instrumentalisieren.  Ich halte auch gar nichts davon, die Mahner in eine „rechte“ oder gar „rassistische“ Ecke zu stellen.

Wie schon vor knapp 4 Jahren, so auch heute weise ich darauf hin, dass zur Hilfe für die Flüchtlinge und erst recht zur Integration mehr gehört als „Dach über dem Kopf“ und das möglicherweise eine Strategie des „weniger ist mehr“ der bessere Weg wäre, sich des Flüchtlings- und Migrationsproblems anzunehmen. Damit meine ich weniger Menschen aufnehmen, aber dafür eine sehr viel bessere Qualität in der Versorgung anbieten. Und ich denke auch, dass es vernünftig wäre, genau hinzuschauen, wer da kommt und um Asyl oder Aufnahme bittet.   Kleine Geschichte am Rande: Wer in den letzten Jahren seinen Reisepass erneuern ließ, musste die Prozedur des Fingerabdrucks mitmachen – und bei mir war es tatsächlich eine Prozedur, weil die Geräte meine Linien gleich auf welcher Finger- oder Daumenkuppe nicht erkennen konnten. Aber es gilt als menschenunwürdig, von Migranten einen Fingerabdruck zu erheben. Und es gilt als „Rechts“ wenn man dieses Problem zur Sprache bringt.

Das jedoch ist vergleichsweise ein harmloses Problem. Um wie viel größer sind die Schwierigkeiten, wenn man die kulturellen Gegebenheiten und Unterschiede anspricht, die ja nicht einfach nur von „Kultur“, sondern eben auch durch Religion, Ideologie und dem damit verbundene Wertekanon bestimmt werden. Auch diese Fragen müssen wir endlich in den Blick nehmen können, ohne dafür gerügt zu werden. Es sind nämlich existentielle Fragen, sowohl für die aufnehmende Gesellschaft, wie für die Neuankömmlinge. Ich lege meine zutiefst verinnerlichten Werte und Gewohnheiten nicht einfach ab, wie ein nicht länger passendes Kleidungsstück, wenn ich von einem Kulturkreis in den anderen wechsle. Das war – wenn ich das vorsichtig ansprechen darf – doch sogar an vielen deutschen Flüchtlingen erkennbar, die ja „nur“ von Masuren oder Schlesien oder aus dem Sudentenland in den Westen, respektive Osten Deutschlands kamen. Wurden sie damals nicht belächelt ob ihrer Treue zur Heimat, ihrer sprachlichen Besonderheiten, ihrer Essgewohnheiten? Ich kann mich noch gut an die 50er und 60er Jahre erinnern. Und diese Leute waren Deutsche, Christen zumeist und das, was sie von den Westlern trennen mochte, war vergleichsweise winzig zu dem, was Flüchtlinge aus Afrika oder Asien von Europäern trennt. Heute wird so oft darauf hingewiesen, wie toll wir das damals geschafft haben… aber wenn man sich mit Flüchtlingen aus den Ostgebieten unterhält, hört man viele Geschichten von Gefühlen des ausgegrenzt Seins, von Anfeindungen und bitteren Zeiten.

Wie konnten „wir“ uns nur einbilden das alles zu schaffen, was zum Zusammenleben und zur  Teilhabe völlig Fremder bei und mit uns gehört?

Und – man muss es ja leider sagen – eine Lösung ist immer noch nicht in Sicht… wohl aber Menschen, die es nach Europa, nach Deutschland drängt.

 

 

Es ist mal wieder richtig Sommer…. 25. Juli, 2019

Posted by Rika in aktuell, aus meinem kramladen.
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Rudi Carrell – der niederländische Entertainer, der mit seinen Gags, seinem Frohsinn  und seinem Gesang über viele Jahre die Deutschen mit lustigen TV-Shows erfreute – fragte einst in einem viel gespielten Lied: „Wann ist mal wieder richtig Sommer, Sommer wie er früher einmal war…?“

Jetzt, lieber Rudi, jetzt!

Endlich, möchte ich fast sagen, denn in den letzten Jahren war es nicht so doll mit dem Sommer…. sieht man mal von jeweils einigen schönen Tagen ab, da hatten wir mal drei Tage Sommer im April,  4 oder 5 Tage Sommer im Mai… und im letzten Jahr sogar mehr als eine Woche Sommer… obwohl ich mich nur ungern daran erinnere, dass ausgerechnet in der Haupturlaubszeit die Tage an der Nordsee so frisch waren, dass die Leute im dicken Pullover und Friesennerz unterwegs waren.

Aber, lieber Rudi, Du wirst es nicht glauben, niemand scheint sich in diesem Jahr über den Sommer zu freuen, außer mir natürlich. Die Leute geraten vielmehr in Panik angesichts der Hitze. Denn diese Hitze ist ja nicht einfach nur „der Sommer, wie er früher einmal war…“  Diese Hitze ist die Erderhitzung und wir sind schuld daran, weil wir unverschämter Weise mit Öl, Kohle oder Gas im Winter unsere Wohnungen heizen, unsere Autos mit Benzin oder Diesel betreiben, nach Malle fliegen oder schlicht und einfach nur ein- und ausatmen, was nämlich auch ganz klimaschädlich ist, wegen CO2. Deshalb fordern ja auch die Panikorchestermitglieder ganz auf Katzen, Hunde und Kinder zu verzichten, weil die ja auch leider überhaupt nicht CO2-neutral sind. Auch die großen Firmen sollten besser alle sofort ihre CO2- frei setzenden Produktionsprozesse einstellen und die Arbeiter in den Dauerurlaub schicken… das würde den Planeten retten… der geht nämlich unter und zwar so  kurz nach den 2030er Jahren, weil dann die Erderhitzung alles Leben zum Erliegen gebracht haben wird. Nun musst Du  aber nicht denken, die Sonne habe irgendetwas damit zu tun, nein, nein. die scheint wie eh und je und hat gar keinen Einfluss auf das Wetter oder das Klima oder die Katastrophe.  Den hat allein der Mensch. Vor allem der Mensch in Deutschland. Die Menschen in China dürfen ja auch weiterhin mit Kohle heizen und auch mit Kohlekraftwerken die Energie für alles das erzeugen, was das menschliche Dasein so angenehm macht: Fernsehgeräte, Kühlschränke, Computer, Smartphones, Waschmaschinen, Kaffeekocher, Klimaanlagen, Herde und Heizlüfter, sogar die Heizdecken für eiskalte Winternächte. Nicht zu vergessen natürlich die vielen schönen neuen E-Autos, die jetzt nicht mehr direkt während der Fahrt zum CO2-Ausstoß und damit zum Missbrauch beitragen, sondern mehr so hintenrum, quasi unsichtbar, weil ja irgendwie die elektrische Energie erzeugt und irgendwo  herkommen muss  und am anderen Ende einer Steckdose – zumindest in China – immer noch ein Kohle-, Gas- oder (bewahre UNS davor der Himmel) ein Atomkraftwerk zuverlässig Strom erzeugt. Denn das „zuverlässig“ ist mit Windrädern nun mal nicht zu schaffen. Heute zum Beispiel geht kein Lüftchen, geschweige denn genug Wind, um die Dinger zuverlässig arbeiten zu lassen. Allerdings, das gebe ich zu, hat heute die Solarenergieerzeugung einen prima Tag erwischt. Denn noch sind wir in der Phase, in der die Sonne mehr als 12 Stunden am Tag scheint und außerdem ist kein Wölkchen am Himmel zu sehen, das die Energieerzeugung trüben könnte.

Heute scheint die Sonne volle Kanne.

Ich wäre ja jetzt gerne am Meer und würde durchs Watt laufen oder im Wasser die warmen Füße kühlen…  Aber das Häuschen auf der Wiese ist besetzt und so sitze ich im Gärtchen unterm Sonnenschirm und genieße die wohlige Wärme.

Aber ich kann natürlich auch die Menschen gut verstehen, die es gerne ein paar Grad weniger warm hätten, nicht wegen der Erderhitzung, sondern weil sie, im Gegensatz zu mir, arbeiten müssen. Und das ist dann doch etwas Schweiß treibend, wie ich heute Morgen beim Fensterputzen am eigenen Leib erfahren habe.

Ich freue mich über diese warmen Sommertage und schwelge in Erinnerungen an heiße Sommer meiner Kindheit, als ich beinahe jeden Tag ins Freibad ging und das Wasser allein durch die Sonne auf 25° oder 26° erwärmt war… pi-warm, wie wir damals fanden, betrug doch die normale Wassertemperatur im ungeheizten Freibad an weniger sonnenreichen Tagen so knapp 18° bis 19°.

Schön war es auch an der Küste im Sommer 1968… Cuxhaven-Döse … jeden Tag Strandwetter, jeden Tag wunderbare Wärme, jeden Tag Watt oder Wasser …. traumhaft. Oder meine erste Jugendfreizeit, an der ich im Sommer 1969 auf Bornholm teilnahm… jeden Tag Sonne satt und eine herrliche Wärme, die die Freizeitleitung dazu veranlasste, die Bibelarbeiten unter den Schatten der duftenden Kiefern im kleine Wäldchen von Duodde  zu verlegen…

Ja, ja, die Erinnerung verklärt und vergoldet so manches Ereignis….

Aber jetzt,  lieber Rudi, jetzt haben auch wir heute endlich richtig Sommer.


Da will ich nicht einmal fragen „wie lange noch?“

 

Damenwahl 17. Juli, 2019

Posted by Rika in aus meinem kramladen, gesellschaft, politik.
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Damen werden erwählt und Damen wählen….

„Damenwahl“ fand ich persönlich ja immer etwas blöd… beim Tanzen wohl gemerkt. Allerdings fand ich diese ganze Tanzkurstanzerei auch ziemlich blöd, was vermutlich an meiner Sozialisation in einer frommen christlichen Familie liegen mochte.

Damen werden erwählt …. und Damen wählen….

Eine ganz andere Sache aber ist es wenn es darum geht, Frauen Führungspositionen zuzubilligen oder zu verweigern – und ich gebrauche  „zubilligen“ und „verweigern“ sehr bewusst. Es kann nicht darum gehen, einer Frau eine Führungsposition vorzuenthalten, NUR  weil sie eine Frau ist. Und ebenso wenig kann es darum gehen, eine Frau in eine Führungsposition zu hieven, WEIL sie eine Frau ist.

„Möge der Bessere gewinnen“, sagt man so leicht. Im Sport lässt es sich leichter eruieren wer der „Bessere“ ist, wer schneller läuft, fährt schwimmt, höher oder weiter springt, mehr Tore schießt und am Ende eines langen Tennismatches als Sieger feststeht. Wenn aber eine Wertung einfließt bei der Beurteilung des „Besten“, wie etwa bei der Sportgymnastik oder im Eiskunstlauf, sind die Kriterien schon nicht mehr so eindeutig festgelegt. Da bestimmt oft der persönliche Geschmack der Kampfrichter über die letzten Zehntel in der Punktevergabe.

Möge der Bessere gewinnen – in unserer Leistungsgesellschaft ist das ein ebenso berechtigter, wie leider aber auch frommer Wunsch, denn oft gewinnt eben nicht der, der am besten qualifiziert ist für einen „Job“, sondern derjenige, der die besten „Connections“ aufzubieten hat. Und da wird es dann auch für die Damen möglicherweise etwas enger als für die Herren der Schöpfung. Jahrzehntelange Gepflogenheiten in sogenannten Männerbündnissen sind nicht so leicht aufzubrechen, Emanzipations- und Frauenbewegung hin oder her.

Dass aber Hinterzimmerkungelei auch Frauen an die Spitze höchster politischer Ämter bringen kann, hat die gestrige Wahl des Komissionspräsidenten der  EU gezeigt. Ich will nicht darüber spekulieren, wer der „Bessere“ oder gar der Beste gewesen wäre, dazu fehlen mir einfach zu viele Informationen, ich will und werde mich auch nicht an den gehässigen Schmähungen beteiligen, die man seit Jahren Frau von der Leyen entgegen bringt. Aber ich finde es allerdings bemerkenswert, dass nach einer als „Schicksalswahl“ deklarierten Wahl zum europäischen Parlament nicht die Spitzenkandidaten  zum Zuge kamen, sondern eine Frau  –    die zwar nicht aus dem Hut gezaubert, aber doch erkoren wurde  –   die noch vor 5 Wochen nicht eine Menschenseele auf der Rechnung in Bezug auf irgendein europäisches Amt hatte. Das erstaunt doch zumindest. Und zeigt es nicht auch, wie wenig „der Wähler“ ernst genommen wird? Wozu der teure Wahlkampf, wozu die vielen Stellungnahmen zu diesem oder jenem, wenn am Ende eine Handvoll Regierungschefs darüber befinden, wer was wird „im Staate Dänemark“, in dem mehr faul ist, als wir uns vermutlich vorstellen können. Das Spielchen der deutschen SPD-Abgeordneten des EU-Parlaments will ich hier nicht thematisieren…. zu desaströs ist das Bild, das die  SPD derzeit bietet, man  (ich) muss es nicht vertiefen.

Als Frau von der Leyen ankündigte, unabhängig vom Ausgang der Wahl ihren Platz als Verteidigungsministerin räumen zu wollen, setzte sich augenblicklich das Personalkarussell in Gang, die Spekulationen dazu gab es ja schon vorher.

Und wieder fiel zu allgemeiner Verblüffung die Wahl auf eine Frau.

Das Verblüffende daran ist, dass die Erwählte noch vor 2 oder 3 Wochen mit Inbrunst bekannte, kein Ministeramt übernehmen zu wollen. Die öffentlich so genannte CDU-Chefin lehnte es ab, neben ihrer verantwortungsvollen Aufgabe, die Partei auf dem rechten Weg zu halten und zu leiten noch ein anderes Amt zu übernehmen.  Sprach’s und hielt sich nicht daran.

Und so denke ich in meinem stillen Kämmerlein, dass „man“ der Dame einfach noch ein wenig „Berliner Regierungsluft“ zu schnuppern geben will, bevor die Kanzlerin die Segel streichen und sie als ihre Nachfolgerin auch in diesem Amt inthronisieren wird…. Ob es aber auch Sinn macht, die Chefin an den Kabinettstisch der Chefin zu holen, muss doch erlaubt sein zu fragen.

Frau Dr. Merkel übt nun noch besser die Kontrolle darüber aus, was in ihrer CDU gedacht, gesagt, getan werden kann und was nicht. Denn, machen wir uns doch nichts vor, die Parteichefin Kramp-Karrenbauer wird auf diese Weise eiskalt entmachtet. Sie wird niemals mehr öffentlich einen anderen Kurs einschlagen können, als die eigentliche Führungsfigur in der CDU vorgibt und vorgeben wird.

Möge der Bessere gewinnen?

Es war Damenwahl….

 

 

Des Menschen Weisheit ist unerschöpflich…. 16. Juli, 2019

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Unter einem Artikel der ZEIT, der sich mit Frau Rackete, den Flüchtlingen und der Forderung befasst, auch Klimaflüchtlinge aus Afrika nach Europa / Deutschland zu holen, fand ich diesen schönen Leserbrief:

Europa selbst ist sehr dicht besiedelt. Von daher glaube ich nicht, dass wir alle aufnehmen können, die sich südlich von uns befinden
So ein Quatsch. Ein Platz mangelt es uns in Europa ganz sicher nicht, gerade mal 11% der Fläche wird für Wohnen, Gewerbe & Industrie genutzt. Der Großteil Europas ist Wald. Und selbst in den bestehenden Städten ist noch jede Menge Platz.
Oder haben Sie das Gefühl, es wäre trotz Millionen Flüchtlingen in Deutschlands Straßen kuscheliger geworden? Hatten Sie in irgendeiner Fußgängerzone mal das Gefühl, Sie würden vor lauter Flüchtlingen kaum vorankommen?
Es ist eine Mär, dass hier kein Platz mehr für Millionen Menschen zusätzlich wäre. Nicht, dass ich das für erstrebenswert halten würde, das sei dazugesagt… aber nicht aus Platzgründen.

 

Der Autor dieses Briefes antwortet offenbar auf die Aussage und die damit einhergehende Befürchtung,  Europa sei sehr dicht besiedelt und könne wohl nicht alle Flüchtlinge aufnehmen. Er hält diese Aussage für Quatsch, siehe oben, da ja nur 11% der Fläche für Industrie und Wohnen genutzt sei.

Vermutlich hat er mit der Angabe zur Flächennutzung sogar Recht. Was er jedoch nicht bedenkt, ist, dass der Mensch Nahrung braucht, die wiederum auf Feldern angebaut werden muss; doch umso mehr Anbaufläche ist vonnöten, je mehr die Bevölkerung durch den Klimaflüchtlingszuzug wächst.  Und was Wälder und Brachland angeht, warnen uns die Grünen nicht Jahr für Jahr davor, noch mehr Flächen zu versiegeln, noch mehr Häuser in den Vorstädten zu bauen, noch mehr Straßen anzulegen? Das müssten wir aber, wenn, wie der Rostocker Bürgermeister unlängst vorrechnete, jede Stadt gut 20000 zusätzliche Menschen aufnehmen könne und solle.

Und was die Wälder betrifft, sind sie nicht dringend notwendig, zum Ausgleich des CO2-Haushalts?

Ganz abgesehen davon gibt es in Europa recht unwirtliche Landschaften, die sich gar nicht zur großzügigen Ansiedlung von Menschen eignen. Ich staune ja immer über die Bergbauernhöfe in den Alpen, die noch an den steilsten Abhängen zu kleben scheinen…. Aber – so frage ich etwas flapsig –  könnte man die hohen Berge beliebig mit Häusern bestücken, um noch ein paar Prozent der freien Fläche für den geforderten Zuzug von Millionen Klimaflüchtlingen zu bebauen… ?

Ich weiß, das klingt bescheuert und das ist es auch. Wir können Europa nicht zu „Singapur“ machen und die verfügbaren Flächen mit Wohn- und Geschäftshäusern zukleistern.

  Ganz abgesehen davon, werden wir doch angewiesen mit den Ressourcen sorgsam umzugehen, und das gilt doch wohl auch für die benötigten Baumaterialien  –  Steine, Ziegel, Mörtel, Beton, Glas, Holz, Metall die ja alle irgendwie zum Hausbau benötigt werden.

Und irgendwo müssten die Menschen ja auch arbeiten. Aber fordern die „Fridays for Future“-Aktivisten nicht gerade, dass wir unsere CO2-Emissionen extrem zurückfahren, um die Erderhitzung abzuwenden und die Zukunft für ihre und die nächste Generation zu erhalten, droht uns nicht gar die Katastrophe, wenn wir bis 2030 nicht alle Kohle- und möglichst auch alle Gaskraftwerke abschalten? Wie aber sollen Millionen neuer Mitbürger in Europa mit Energie versorgt werden, wobei doch noch nicht einmal klar ist, ob die Energie für diejenigen reichen wird, die jetzt schon hier leben, wenn erst mal alle gefährlichen Kernkraftwerke und alle CO2 ausstoßenden Verbrenner – ob Kohlekraftwerk, Pelletheizung  oder Kaminofen – abgeschafft sind? Und wer von uns möchte denn unter den vielen, vielen Windrädern oder in deren unmittelbarer Nachbarschaft wohnen, die ja dann den Strom für die vielen, vielen neuen Haushalte, die Industrieanlagen, die Elektroautos, Computer, Mobiltelefone, Server und was weiß man noch liefern müssten?

Frau Merkel wird ja zugesprochen, dass sie alles vom Ende her bedenkt. Das finde ich richtig gut. Das hätte der Leserbriefschreiber auch tun sollen. Das sollten wir alle tun bei diesen vielen gut gemeinten Vorschlägen, die uns beinah Tag für Tag neu erreichen. Die Forderung alle Klimaflüchtlinge aufnehmen zu sollen, wäre doch eine lohnenswerte Denksportaufgabe….

Vom Ende her, liebe Freunde. Denkt vom Ende her…

 

Um Kopf und Kragen…. 2. Juli, 2019

Posted by Rika in aktuell, gesellschaft, politik.
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Ich rede – respektive schreibe – mich  um Kopf und Kragen.

Weil ich nämlich nicht der allgemeinen Lesart folgen kann und will, wonach die deutsche Kapitänin aller Ehren wert sei mit ihrer bravourösen Rettungstat vor Lampedusa.

Um es ganz klar zu sagen:

KEIN MENSCH DARF ODER SOLL IM MITTELMEER ERTRINKEN

Und dennoch gibt es neben diesem hohen moralischen Anspruch auch noch eine andere Wirklichkeit, die eben auch einen hohen Anspruch auf Beachtung hat, nämlich das, worauf unsere demokratischen Staaten ihren ethischen wie moralischen  Handlungsspielraum gründen: Das Recht.

Moral ohne Recht gebiert Chaos und Willkür, Recht ohne Moral bedeutet Unbarmherzigkeit und Kälte.

Nicht umsonst wird in unserer Rechtsprechung nicht pauschal nach einem vorgegebenen Punkteplan –  der an den Gesetzen abzuarbeiten ist –  Recht gesprochen, sondern jedem Einzelnen werden persönliche Befindlichkeiten zugebilligt und gehen in die Verhandlung ein, wenn es darum geht ein Urteil über seine ihm zur Last gelegte Tat zu fällen. Manchmal erscheinen Urteile „ungerecht“ zu sein, zu hart, zu milde… Und dennoch haben wir keine andere Basis als Recht und Gesetz für unser gemeinsames Zusammenleben, wenn es darum geht, Straftaten zu ahnden oder Zwistigkeiten zwischen verschiedenen Parteien aus dem Weg zu räumen.

Ich bin dankbar dafür, dass ich in einem Rechtstaat leben kann, froh darüber, dass ich mich auf eine unabhängige Justiz verlassen kann, glücklich, dass ich in diesem Teil der Welt lebe, in dem „Rechtsfriede“ nicht nur ein leeres Wort ist. Und ich verzichte jetzt ganz bewusst auf das kleine Wörtchen „noch“, denn das ist der gegenwärtige Stand und um den geht es und um nichts anderes.

Allerdings erleben wir immer wieder Situationen, in denen der Rechtstaat herausgefordert wird, in denen einzelnen Personen oder Organisationen die Grenzen des Rechts und der Rechtsprechung ausloten zum eigenen Vorteil oder um eine grundsätzliche Änderung der Rechtsprechung und der Gesetze zu erwirken. In sehr vielen Fällen mag das eine pure Provokation, ein von vornherein so angelegtes Machtspiel sein, in vielen anderen Fällen aber wird nach gründlicher Bearbeitung entweder das Gesetz oder seine Anwendung zugunsten  einer „gerechteren Beurteilung“ der gesellschaftlichen Bedingungen geändert. Der Paragraph 175 mag dafür ein Beispiel sein, der über viel zu viel Jahre Homosexualität unter Strafe stellte, empfindliche Strafen. Oder die Anwendung des Paragraphen 218, der darüber befindet, dass Abtreibung ein Straftatbestand ist aber die Anwendungen,  die Ausführungsbestimmungen zu diesem Paragraphen an bestimmte Bedingungen knüpft, nach denen er tatsächlich zur Anwendung kommt.

Man möge mir verzeihen, wenn meine letzten Sätze allzu laienhaft  daher kommen, ich bin nun mal keine Juristin.

Und natürlich bin ich auch keine Expertin in Sachen „Seerecht“.

Doch auch die vielen Beiträge, die ich inzwischen zu dem Thema gelesen habe, zeichnen sich nicht unbedingt durch einen einheitlichen Absolutheitsanspruch aus. Das aber – diese Absolutheit geltenden Rechts für die Seefahrt im  Mittelmeer und in den Anrainerstaaten – wäre aber die einzige  Möglichkeit, ganz zweifelsfrei über die Einfahrt der „Sea-Watch 3“ in den Hafen von Lampedusa zu entscheiden.  So aber bleibt die Lage zumindest noch unentschieden und unklar.

Nochmals:  Es war absolut richtig, die  Migranten von ihrem Schlauchboot an Bord eines seetauglichen Schiffes zu holen. Darüber darf es überhaupt keinen Zweifel geben. Aber alle weiteren Schritte sollten doch sorgfältiger betrachtet werden, als es meiner Wahrnehmung nach im verständlichen Eifer für Barmherzigkeit und Menschenrettung  geschieht.

Es ehrt alle, die sich für die Rettung aus Seenot einsetzen, das ist keine Frage, aber dennoch muss die Frage erlaubt sein, wie zuverlässig das Recht eines souveränen Staates von den offiziellen Staatsdienern eines sogenannten „befreundeten Staates“ anerkannt und gewürdigt wird.

Ich halte es für legitim, wenn die Führer der christlichen Kirchen christliche Barmherzigkeit anmahnen und das „Recht“ dabei ganz und gar auf der Seite der Seenotretterin sehen – wobei ich schon sagen muss, dass es mich bekümmert, dass sie so wenig in der Lage zu sein scheinen zu differenzieren: Rettung aus Seenot, ja!  Recht auf Anlandung in einem beliebigen Hafen, zumindest zweifelhaft.

Dass aber der Bundespräsident unseres Staates und der amtierende Außenminister ihre ganze geballte verbale Kraft mit dem Hinweis auf  die Macht oder Würde ihres Amtes auffahren und die Rechtsprechung des Staates Italien infrage stellen und vollmundige Belehrungen an die italienischen Behörden erteilen, das halte ich zumindest für reichlich wenig staatsmännisch und extrem ungeschickt. (Aber was soll man von einem Präsidenten halten, der sich nicht entblödete, am Grabmal eines Massenmörders und Terroristen im Namen der Bundesrepublik Deutschland einen Kranz niederzulegen und eine tiefe Verbeugung zu machen? Ganz Klassenkämpfer alter Schule…?)

So weit ich die bisherige Berichterstattung verstanden habe, soll der Kapitänin Rackete nicht der Vorwurf der Rettung aus Seenot und damit ein Prozess gemacht werden, sondern das (unrechtliche) Einlaufen in das Hoheitsgebiet eines italienischen Hafens zur Anklage gebracht werden.

An dieser Stelle frage ich mich, ob mit dieser Aktion eine generelle Änderung oder Festlegung des Seerechts eingeleitet werden sollte, es also gar nicht in erster Linie um die „Geretteten“ ging, sondern – und vielmehr -um eine gezielte Provokation der als „rechts“ gescholtenen italienischen Regierung mit dem Ziel, das Verbringen von Migranten nach dem Belieben der beteiligten NGOs, die im Mittelmeer operieren –  und unabhängig von Frontex  –  zukünftig sicher zu stellen.

Ich habe keine Antwort auf diese Frage, aber ich denke, ich habe jedes Recht sie zu stellen, auch wenn ich mich damit um Kopf und Kragen rede und schreibe und von meinen Mitmenschen als unbarmherzig angesehen werden kann und werde.

 

Es wäre, denke ich,  sinnvoll über Seerecht, Barmherzigkeit, Migration, Verteilung der Geretteten auf europäische Staaten neu nachzudenken   –   und zwar ohne gehobene Augenbrauen oder Zuweisungen in gute oder böse Ecken….

Und für mich wäre es wichtig, mich auch zukünftig auf der sicheren Seite der Rechtstaatlichkeit über alle EU-Grenzen hinweg sehen zu können  –  gerade im Bewusstsein der Jahre  des Unrechts unter den Nationalsozialisten und den bitteren Jahren des Unrechts unter der Herrschaft der SED-DDR.

 

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