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Was in mir so vorgeht…. 11. Februar, 2018

Posted by Rika in aus meinem kramladen, gesellschaft, politik.
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Die meisten Leute die ich kenne, machen sich Gedanken darüber, was wohl bei Prominenten aus Politik, Sport oder Personen öffentlichen Lebens welcher Art auch immer jeweils in ihm / in ihr vorgeht und ergehen sich in manchmal wilden, manchmal zärtlichsten Spekulationen darüber, was er oder sie gerade empfindet im Augenblick der Niederlage oder im wunderbaren Siebenten Himmel des Triumphes.

So kann man dann darüber lesen, wie es wohl „dem Martin“ jetzt gehen mag oder seinem Ex-Freund Sigmar, die ja beide ein intrigantes Spiel getrieben haben um Macht, Posten und Einfluss.

Wir erinnern uns gewiss noch:

In einer Nacht- und Nebelaktion hatte der Siggi seinem Freund Martin, der sein Amt in Brüssel turnusgemäß räumen musste,  den Parteivorsitz in der SPD zugeschustert, im Gegenzug übernahm Siggi das Außenamt (auf das der Martin auch schon geschielt hatte) von Frank-Walter , der ja mit Billigung der ideen- und alternativlosen Kanzlerin auf den frei gewordenen Posten des Bundespräsidenten befördert worden war. Ein munteres „Bäumchen wechsel dich“ auf höchster Ebene und ganz ohne die Beteiligung irgendwelcher Parteimitglieder oder gar Wähler. Ein „wie du mir, so ich dir“ in aller freundlichster Absicht selbstverständlich.

Ich hatte damals schon insgeheim gedacht: „Nachtigall, ich hör dir trapsen!“, um es mal etwas salopp auszudrücken. Uns allen war doch sonnenklar, dass Gabriel als Parteivorsitzender der SPD  niemals die Wahl gegen Angela die Erste würde gewinnen können, ganz abgesehen davon, dass er vermutlich auch nicht von der eigenen Basis zum Kanzlerkandidaten gekürt worden wäre. Sigmar Gabriel wäre krachend gescheitert und damit auch die Aussicht, bei der nächsten Wahl nach Merkel in führender Rolle seinem Land dienen zu können. Er hatte, so dachte ich damals, bereits im Vorfeld ziemlich elegant, aber eben auch ziemlich skrupellos den Schwarzen Peter dem lieben Freund Martin zugeschoben.  Der liebe Martin wurde für seinen Mut, sich ins erkennbare Höllenfeuer zu stürzen, gebührend gefeiert. Aber – auch das wissen wir sicher noch – die Begeisterung ließ schnell nach, Martin machte taktische Fehler, kommunizierte höchst unklug, dafür aber mit schnoddriger Selbstüberschätzung, kurzum, der Wahlkampf war zäh, quälend und ziemlich miserabel, die Wahl ging entsprechend verloren. „Schulz“ hieß der Schwarze Peter. Und der ging nicht etwa reumütig in sich, nein, mit gleicher Schnoddrigkeit und trotziger Überheblichkeit verkündete er unmittelbar nach den ersten  Hochrechnungen, seine Partei, die SPD, würde in die Opposition gehen. Eine Groko käme nicht noch einmal in Betracht und er selbst würde niemals unter Merkel in die Regierung eintreten und ein Ministeramt übernehmen.

Ich fand das aufgrund des Wahlergebnisses einleuchtend, nachvollziehbar und auch richtig.

Frau Merkel machte sich daran, eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP zu schmieden. Die Sondierungsgespräche hielten die Nation wochenlang in Atem und wurden auf den buchstäblich letzten Metern dieses Marathons von der FDP ziemlich abrupt (aber für mich keinesfalls überraschend) für gescheitert erklärt.

Nun schlug Frank Walters große Stunde.

„Ist es genau die Situation, die Frau Merkel vorausschauend bedacht hat und die sie deshalb auf einen eigenen CDU-Kandidaten für  das Amt des Bundespräsidenten verzichten ließ?“ dachte ich.  Und hat sie es gar so bereits mit Frank Walter verabredet, der Präsident als Sicherheitsgarantie für ihre Kanzlerschaft?

Wie auch immer, der Präsident lieferte. Er lud die noch verbliebenen möglichen Koalitionäre (mit Linken und AfD wollte und konnte die Kanzlerin keine Regierung bilden!) zum Gespräch, redete ihnen ins Gewissen, beschwor die Verantwortung für Deutschland und zwang sie geradezu in die Sondierung.

Innerhalb der SPD begann es zu murmeln und zu grummeln… keine Groko…. Wortbruch… Untergang….

Aber die Genossen im Parteivorstand nahmen trotz der grummelnden Warnung der Basis die Sondierungsgespräche auf und ließen das Ergebnis (Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen)  bei einem Sonderparteitag mit denkbar knapper Mehrheit absegnen, nicht ohne das Versprechen gegeben zu haben, bei den eigentlichen Koalitionsverhandlungen „noch mehr rausholen zu wollen“.

Die Verhandlungen waren kurz, anstrengend und „erfolgreich“, wenn man es für einen Erfolg hält, dass Frau Merkel weiter Kanzlerin bleiben kann und darum zugunsten der SPD auf sogenannte „Schlüsselpositionen“ bei der Vergabe der Ministerien großherzig verzichtete. (Seitdem ist auch das Grummeln an der Parteibasis der CDU deutlich lauter geworden, war es doch zuvor eher ein leises Wispern einiger weniger, die ohnehin nicht mit einem gut dotierten Posten rechnen konnten.)

Ein stolzer Martin Schulz trat vor die Öffentlichkeit und verkündete den Verhandlungserfolg für seine SPD, die er aber fürderhin nicht selber weiter führen, sondern in Andrea Nahles weit geöffnete Hände legen wolle, um… ja um UNTER FRAU MERKEL ALS AUSSENMINISTER IN DIE REGIERUNG EINZUTRETEN!

Potz Blitz und  Tausend!

Dieser Martin aber auch. Da hat er es aber allen gezeigt. Allen voran seinem Freund Sigmar und dann allen Parteimitgliedern, die ohnehin nicht auf Groko-Kurs gehen wollten und auch allen verblüfften Wählern und politischen Gegnern.

„Was zu viel ist, ist zu viel!“ dachte ich und dass das nie und niemals von der Basis der Partei akzeptiert werden würde.

Es ist mir keine Freude, dass ich mit meiner Einschätzung Recht behielt, nicht einmal eine stille Genugtuung. Es macht mich eher ganz fassungslos und auch ein bisschen traurig, dass der Kampf um die Macht zu einem schmutzigen und erbärmlichen Pokerspiel verkommen ist, das nur Verlierer hervorbringt. Martin Schulz ist von seinem noch nicht angetretenen Posten als Außenminister abgetreten und wird nicht länger Parteivorsitzender bleiben.  Sigmar Gabriel hatte öffentlich in einem Zeitungsartikel die mangelnde Solidarität in der SPD beklagt  und sich damit als beleidigte Leberwurst geoutet, unfähig zu menschlicher Größe, Besonnenheit und Selbsterkenntnis…. selbst Parteifreunde nehmen ihm das übel. Angela Merkel hat deutlich an Strahlkraft und an der innerparteilichen Zustimmung eingebüßt.  Andrea Nahles könnte tatsächlich die neue SPD-Vorsitzende werden, aber zu welchem Preis? Und die SPD selbst wird sich wohl nur schwer von diesen Schlägen erholen …. und es ist keinesfalls ausgemacht, dass die Basis bei der geplanten Mitgliederbefragung zur Groko den Vorschlägen des Parteivorstandes folgen wird.

Meine alte SPD gibt es „so“ ja schon längere Zeit nicht mehr…. sie hat sich verändert …. oder bin ich es, die sich so verändert hat, dass ich einfach nicht mehr zu ihr passe?

Das ist es, was in mir vorgeht…

Wie es in all den anderen aussehen mag, was sich in ihnen abspielt? Darüber will ich nicht spekulieren. Ich kann mir zwar Vieles vorstellen, aber darüber schreiben möchte ich nicht.

 

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Sehr kurzer Zwischenruf… 19. November, 2017

Posted by Rika in aus meinem kramladen, gesellschaft, politik.
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Vielleicht sollte man es sich mit Jamaika doch noch einmal ernsthaft überlegen…

Schließlich gibt es den Fluch der Karibik.

Den muss man doch hier nicht haben….

Darum, liebe Leute, kein Jamaika.

Wenn es aber sein muss und sich kein anderer Ausweg zur Erhaltung der MM ( Macht Merkels) anbietet,

wenn Ihr also doch  miteinander regieren wollt, obwohl Euch mehr trennt, als der Atlantik die BRD von Jamaika, nennt es doch einfach CDU-die Gelb-Grünen.

Oder noch einfacher, FGU     –   Freie Grüne Union.

Dann hätte sich auch endlich das „christlich“ erledigt, das ja ohnehin nur noch eine lästige Nebenerscheinung für Regierungen und Parteien ist. (So könnten auch mehr Vertreter der „Grünen Jünger des Propheten“  dem Verein beitreten und müssten nicht länger Sorge tragen, mit Ungläubigen freundschaftliche, aber vom Koran nicht legitimierte  Beziehungen zu pflegen…)

Vor allem aber würde die Bezeichnung  „FGU“ es vermeiden, noch länger einen armen Inselstaat mit täglichen  –    und durch die Medien  bis  zum Überdruss glorifizierten  –   Durchhalteparolen und Horrormeldungen gleich mit der Lächerlichkeit und Armseligkeit Preis zugeben.

Bitte, bitte, VERGESST   J A M A I K A  !

 

 

 

Der Blick von außen…. 30. September, 2017

Posted by Rika in einwanderung, flüchtlinge, gesellschaft, integration, islam, meine persönliche presseschau, politik.
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Manchmal, so scheint es mir, sieht man aus der Entfernung sehr viel klarer, als aus der Nähe.

Das sogenannte „Große Ganze“ wird leichter erkennbar, wenn man die vielen kleinen  Facetten unscharf stellt und „nur“ die wesentlichen Konturen betrachtet. Diese „Außensicht“ trifft auf einen Artikel zu, den ich über Facebook fand:

Sieh säte Wind und erntete Sturm„, ist der Titel bei baz-online.

Und im Untertitel wird deutlich, um wen und was es geht. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag liegen hinter uns. Ich habe es  mir fast vollkommen verkniffen während des Wahlkampfes dazu zu schreiben. Das Ergebnis? Ein Desaster für die SPD, die FDP freut sich, wieder im BT vertreten zu sein, die Grünen konnten aufatmen, sahen die letzten Umfragen doch nicht danach aus, als würden sie die Hürde schaffen. Die Linke ist ebenfalls wieder vertreten und noch eine weitere Partei hat den Einzug ins Parlament geschafft, die AfD.

Die CDU ist wieder mal die stärkste Kraft – aber zu welchem Preis:

„Eigentlich ist Angela Merkel abgewählt worden. Alle spüren das. Nur Angela Merkel nicht.“

Hatte sie bei den letzten Wahlen schon jeweils Federn lassen müssen, so ist das jetzige Ergebnis eigentlich nur als Misstrauensvotum zu betrachten, aber die Kanzlerin sieht das anders. Sie spricht vom klaren Wählerwillen und davon, dass sie den Wahlkampf gut durchdacht habe und keine Fehler zu erkennen seien. Ihr fehlt eben jener Blick von außen, und der sieht so aus:

 

8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.

Denn niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.

Angela Merkel, das merkt man immer wieder, und ich sage das als ein Schweizer, der in der alten Bundesrepublik gelebt und studiert hat, Angela Merkel kennt diese alte BRD nur vom Hörensagen her, und vielleicht mag darin ein Grund liegen, dass sie die eigentliche Staatspartei dieser BRD, die Wirtschaftswunderpartei, die katholische Adenauer-Partei, so malträtiert und mit einer Mischung von Geringschätzung und Nonchalance zerstört hat.

Ich werde hier nicht den ganzen Text einstellen,  diesen Abschnitt aber doch:

Die CDU amputiert, die SPD, um 1863 gegründet, beinahe auf das Niveau von 1890 gebombt, als sie auf einen Wähleranteil von 19,8 Prozent kam, und in der Ruinenlandschaft blieb eine neue Partei stehen, die aus dem Nichts zur dritten Kraft im Parlament gemacht wurde: Wenn solche Dinge geschehen, dann ist politisch sehr viel geschehen. Die Deutschen müssen, wie zuvor die Briten und die Amerikaner, in einem Masse über den Status quo verärgert sein, dass es eigentlich unmöglich ist, zur Tagesordnung überzugehen. Jamaika? No, woman no cry, sang Marley. Nein, Frau, weine nicht.

Die AfD hat gewonnen, obwohl sie sich wie eine unzurechnungsfähige Partei aufführt und obwohl manche ihrer Exponenten wahlweise Dummes, Geschmackloses, Bedenkliches und Inakzeptables von sich gegeben hatten. Die AfD hat gewonnen, obschon die Partei von ihren Konkurrenten mit dem schlimmsten Vorwurf belegt worden war, den man in Deutschland einer Partei machen kann, dass sie nämlich eine Nazi-Partei sei – und obschon sie wenig dafür getan hat, solche Beschimpfungen zu widerlegen, hat diese maximal verteufelte und tabuisierte Partei 12,6 Prozent der Stimmen bekommen.

Das lässt erahnen, wie unermesslich die Misere sein muss, in der sich manche Deutsche fühlen. Hätte die AfD einen besseren Ruf, sie wäre womöglich bei 20 Prozent angelangt. Wird Merkel eine Jamaika-Regierung bilden, könnte die AfD diesen Wert in vier Jahren erzielen, sofern sie sich nicht selber im Chaos auflöst, was durchaus denkbar scheint.

 

Teil dieser Misere ist meiner Meinung nach die nach wie vor herrschend Haltung  aller bisher im Bundestag vertretenen Parteien, sich nicht mit der Frage auseinander zu setzen, wie sehr Menschen aus einem gänzlich anderen Kulturraum die Gesellschaft herausfordern, sich mit ihrer eigenen Identität zu befassen, die ja, folgt man Frau Özoguz, außer der Sprache keine eigene Kultur aufzuweisen habe.  Wo blieb der Protest angesichts dieses ungeheuerlichen Statements?   Von Seiten der Kanzlerin, der Opposition, der Mehrheit der Medien war kein Aufbegehren gegen diese Erniedrigung deutscher Kultur zu hören.

Wie der Teufel das Weihwasser, so vermeiden die führenden Politiker der Republik die Auseinandersetzung mit dem religiös verbrämten Faschismus des Islam.  (Leider gilt das für die meisten Kirchenführer nicht minder!) Statt mit den sogenannten „gemäßigten Muslimen“ und mit Islamkritikern den Schulterschluss gegen die Vorherrschaft mittelalterlicher Verhaltensvorschriften in den Koranauslegungen ultrakonservativer Imame  in den Moscheen und den Darlegungen treuer Apologeten des Propheten in öffentlichen Debatten zu suchen, folgt man brav der von der Türkei gesteuerten DITIB und redet in der Islamkonferenz mit Leuten wie Aiman Mazyek. (Zum Glück deutet sich hinsichtlich DITIB ein ganz, ganz leichtes Umschwenken an,  zu wenig, wie ich meine!)

Baz-online schreibt dazu:

 

Angela Merkel hat schliesslich eine Politik gemacht, wie sie im ganzen Westen zu beobachten ist, wie sie überall scheitert und wie sie in höchstem Masse unpopulär ist: In den vergangenen 15 Jahren hat eine unkontrollierte und nie vom Wähler abgesegnete – geschweige denn gewünschte – Immigration von Millionen von Menschen unsere Länder auf eine Art und Weise verändert, wie wir uns das nie hätten vorstellen können.

Wer hat das zugelassen, wer hat das gewollt, wem soll das etwas bringen? Eine hoch bezahlte, gut ausgebildete Elite, die nie im gleichen Masse von den Folgen dieser Masseneinwanderung betroffen ist wie die meisten einfachen Bürger, sieht untätig zu, wenn Immigranten unseren Sozialstaat zweckentfremden, verwöhnte Politiker, die mit Begleitschutz unterwegs sind, muten uns importierte Kriminalität und Terror zu und reden deren Auswirkungen schön, wenn sie uns darüber nicht ganz im Dunkeln lassen; angeblich vernünftige Staatsmänner lassen zu, dass sich unsere Gesellschaften vollkommen umwälzen, ohne Rechenschaft darüber abzulegen, inwiefern uns das gut tut oder uns Bürgerkriege bringt, ja, gewisse Politiker, wie vor allem Angela Merkel, haben diese Umwälzung sogar forciert – ohne irgendjemanden zu fragen, kein Parlament, kein Kabinett, keine EU, keinen einzigen deutschen Bürger.

Selten hat eine Politikerin so selbstherrlich entschieden, dass ihr Land ein anderes werden soll – und selten hat eine Bundeskanzlerin vom Wähler ein so unmissverständliches Urteil empfangen, was er davon hält. 8,6 Prozent. Nur Angela Merkel scheint die Bedeutung dieser Zahl noch nicht begriffen zu haben.

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

Doch dies noch zum Schluss des Artikels:

Als die Israeliten Gott vergessen hatten, kündigte der Prophet Hosea ihnen zahllose Strafen an:

«Denn sie säen Wind und werden Sturm ernten. Ihre Saat soll nicht aufgehen; was dennoch auf-wächst, bringt kein Mehl; und wenn es etwas bringen würde, sollen Fremde es verschlingen.» Vielleicht sollte Merkel, die Tochter des Pastors, wieder einmal in der Bibel lesen. Und dann abtreten.

 

Aber die halsstarrige Pastorentochter aus der Uckermark wird ganz gewiss nicht abtreten… sie ist schließlich ALTERNATIVLOS

 

 

 

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