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Habecks Masterplan 8. September, 2022

Posted by Rika in aktuell.
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Langsam wird klar, wie Robert Habeck regiert. Der Wirtschaftsminister ist, positiv formuliert, verbindlich, wendig und voller Erfindungsreichtum. Wenn er etwas gegen jemanden durchsetzen will, dann sucht er nicht den offenen Streit – sondern lässt seine Leute hinter den Kulissen einen Weg finden...“

Leider ist der Rest dieses Artikels von Petra Pinzler (Warum die Methode Habeck an ihre Grenzen stößt) bei der ZEIT auch hinter den Kulissen (der Bezahlschranke) verborgen. Darum habe ich keine Ahnung, wie es nach diesen schönen Sätzen weitergeht.

Wer verbindlich, wendig und voller Erfindungsreichtum hinter den Kulissen arbeiten lässt, bildet den positiven Gegensatz zu „offenem Streit“, wie ihn diejenigen praktizieren, die öffentlich die Probleme diskutieren und über Lösungswege verhandeln.

Ich würde ja die Methode Habecks als Mauschelei im Hinterzimmer bezeichnen, verbindlich-wendig, eben das Fähnlein der Erkenntnis im Wind der Meinungen oder der Gegenargumente schwenkend und mit Erfindungsreichtum, aber ohne jede Verbindlichkeit, mal das eine, mal das andere geschickt zugunsten der eigenen Darstellung als „Problemlöser“ je nach Problemlage wenden, wie man es ja bei Maischberger beobachten konnte.

Geht es aber um Fakten, wie sie die Gesetze der Natur, der Physik und Mathematik unerschütterlich und gar nicht zu wenden darstellen, dann kommt die Methode Habeck an ihre Grenzen, dann bringt es der Redekünstler allenfalls noch fertig, mit immer neuen sprachlichen Wendungen das Gegenüber so zu verwirren und / oder einzuschläfern, dass man seine Ahnungslosigkeit, die er geschickt mit Worten zu verbergen sucht, kaum wahrnehmen kann. Frau Maischberger war aber nicht nur hellwach, sie war auch sehr gut vorbereitet und ließ den Minister nicht vom Haken ihrer Fragen.

Die Experten aber, die Herrn Habeck gründlich und deutlich die Faktenlage klarmachen, und das eben nicht im Hinterzimmer, sondern auch offen wagen, werden sie von der Öffentlichkeit wahrgenommen, als lägen sie im „Streit“ mit Habeck?

Wieso seine Gasumlage ein schwerer Fehler war, sollte nicht offen diskutiert werden können, wie es um die Energieversorgung – und damit um die Existenz der Betriebe bestellt ist, die mit ihrer Produktion komplett vom Gas, zumindest aber von zuverlässiger und bezahlbarer Energie abhängen, kann nicht offen debattiert werden, warum sich ein AKW nicht als Notfallreserve eignet, sondern im (durchaus reduzierten) Dauerbetrieb gehalten werden muss, darf nicht berichtet werden, OHNE mit dem Attribut „Streit“ versehen zu werden? Ist es Streit, wenn bei Sachthemen kritisch nachgefragt wird?

Gerade in Bezug auf die Energieversorgung ist Offenheit und Transparenz das einzige Mittel, um Vertrauen in der Bevölkerung für die Maßnahmen zu erhalten. Das gilt insbesondere auch für das Thema „Kernenergie und Atomkraftwerke“, das ganz sicher bei den Wählern der Grünen heftige Reaktionen hervorrufen wird.

Zum Thema Habeck und die AKW empfehle ich diesen Artikel:

Daraus diese Absätze:

Auf der Pressekonferenz erklärte der Wirtschafts- und Energieminister, dass die beiden Kernkraftwerke genutzt werden könnten, „wenn es die Situation gebiete“. Am wichtigsten war Habeck die Feststellung, am Atomausstieg festzuhalten: „Das heißt auch: Alle drei derzeit in Deutschland noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke werden planmäßig Ende 2022 regulär vom Netz gehen. Am Atomausstieg, wie er im Atomgesetz geregelt ist, halten wir fest. Neue Brennelemente werden nicht geladen und Mitte April 2023 ist auch für die Reserve Schluss.“

So formuliert Habeck verbindlich-wendig, dass alles beim Alten bleibt, aber, das Volk könne beruhigt sein, wenn es zum Notfall kommen sollte, könne man ja flugs die AKWe hochfahren.

Dass das aber ganz und gar nicht geht, muss ihm da bereits klar gewesen sein, wie in dem Artikel zu lesen ist:

Nun wird bekannt, dass die Geschäftsführung der Preussen Elektra, die das Kernkraftwerk Isar 2 betreibt, sich am Dienstag mit einem Brief an den für energiepolitische Fragen zuständigen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen, der zudem ein enger Vertrauter Habecks ist, gewandt hat. Preussen Elektra bestätigt, so wie der Stresstest es auch ergeben hatte, dass der Versorgungsbeitrag der drei Kernkraftwerke erforderlich sei, aber die Idee, sie in einen Reservebetrieb zu schicken, um sie bei Bedarf wieder hochzufahren, technisch nicht möglich wäre.“

„In dem Schreiben von Guido Knott, dem Chef von Preussen Elektra, das dem Spiegel vorliegt, heißt es: „Zwei der drei laufenden Anlagen zum Jahreswechsel in die Kaltreserve zu schicken, um sie bei Bedarf hochzufahren, ist technisch nicht machbar und daher ungeeignet, um den Versorgungsbeitrag der Anlagen abzusichern.“ Knott verwies darauf, dass dem Ministerium seit dem 25. August bekannt ist, dass „ein flexibles Anheben oder Drosseln der Leistung nicht mehr möglich ist“. Offensichtlich hat Habeck die technischen Einwände ignoriert oder schlichtweg nicht verstanden.“

Und weiter:

Robert Habeck, der sich schon mit der wunderlichen Welt des Insolvenzrechts auseinanderzusetzen hatte, zeigte sich irritiert über den Brief der Preussen Elektra und kommentierte: „Ich habe den Brief mit einiger Verwunderung heute Morgen zur Kenntnis genommen.“ Wieso das? Ihm waren doch schon Ende August die Monita zur Kenntnis gebracht worden. In Habecks Augen hatte die Preussen Elektra das Konzept der Einsatzreserve nicht verstanden, bei dem es sich nicht um das Hoch- und Herunterfahren des Kraftwerks handele, sondern um die Entscheidung, ob die beiden AKWs überhaupt benötigt würden oder nicht. Was heißt das? Ging es nur um graue Theorie? Nur um ein Spiel der Phantasie oder eine theoretische Überlegung, lediglich um ein Gedankenspiel? Sollte die Öffentlichkeit mit dem Formelkompromiss beruhigt werden, mit dem das grüne Wirtschaftsministerium hoffte, über die Niedersachsen-Wahl am 9. Oktober zu kommen? Doch die Taktik des „Wasche mir den Pelz, doch mache mich nicht nass“ mag auf grünen Parteitagen und in der Mirakelwelt grüner Stuhlkreise funktionieren, in der Physik, in der Technik, in der Wirtschaft funktioniert sie nicht, da sind klare Ansagen vonnöten, denn das Atom hört nicht auf Ideologie.“

Wäre Habeck, was manche Leute inzwischen für möglich halten, wirklich zu dumm, das zu verstehen, müsste man ihm wegen schwerwiegender mangelnder Kompetenz die Führung des Wirtschaftsministeriums entziehen. Es wäre doch unverzeihlich, einen Mann, dem die kognitiven Möglichkeiten fehlen, die Materie, mit der er es zu tun hat, zu durchschauen, in so einer verantwortungsvollen Position zu halten, noch dazu in einer Krise, wie sie die Bundesrepublik kaum je erlebt hat.

Da der Minister aber immerhin von einer Universität promoviert wurde, kann man ihm mangelnde Intelligenz wohl kaum zuschreiben.

Eher sollte man sich mit der „Methode Habeck“ beschäftigen, wie sie von seiner Biografin beschrieben wird:

Der Grünen-Vorsitzende stellt es gern so dar, als sei seine steile Parteikarriere eine Verkettung von glücklichen Zufällen; tatsächlich ist sie eher das Ergebnis von gut kaschierter Zielstrebigkeit und erheblichem Einsatz. Habeck hat kein Problem damit, dass andere in seinem Interesse zurückstecken müssen. „Er hält sich für Gottes Geschenk an die Menschheit“, sagt ein Grünen-naher Politikwissenschaftler, der es sich mit niemandem verscherzen und deshalb anonym bleiben möchte.“

Bei einem weniger gut aussehenden Schwiegermutter-Typ würde man vermutlich nicht von „Methode“ sprechen, sondern von eiskaltem Vorgehen gegen den politischen Gegners, ob innerparteilich oder parteiübergreifend.

Tatsächlich baut Habeck, so beschreiben es Freunde, einen gewissen Druck auf, wenn er seine fairen Vier-Augen-Gespräche führt. „Guck mal, hier bin ich“, signalisiere er dann, „ich würde den Job super machen, und am Ende profitieren wir alle.“ Dem Konkurrenten schiebt er so die Verantwortung dafür zu, mit der eigenen, weniger strahlenden Persönlichkeit womöglich ein schlechteres Ergebnis für die Grünen zu holen. So machte er es nicht nur bei Hentschel, so machte er es wohl auch bei der grünen Spitzenfrau Monika Heinold, die er bei der Landtagswahl 2012 nicht als Co-Kandidatin neben sich haben wollte, obwohl sie auf Platz eins der Landesliste stand. Eine gewisse Genugtuung dürfte es dementsprechend für Heinold bedeutet haben, dass Habeck mit seiner Solonummer kein wesentlich besseres Ergebnis holte als die Doppelspitze 2009.“

…..

Auch gegenüber Cem Özdemir ging Habeck in gewohnter Weise vor, als es 2017 um die Spitzenkandidatur ging. Er rief Özdemir an und teilte ihm mit, dass das zwar jetzt irgendwie blöd sei, sich aber nicht vermeiden lasse: Er werde gegen Özdemir kandidieren. Formal kann man gegen eine solche Konkurrenz gar nichts einwenden, jeder Grüne hat schließlich das Recht, sich um jede Parteiposition zu bewerben. Aber aus der Perspektive des Angegriffenen, der jetzt plötzlich gegen Habecks Charme, sein Charisma und seine Entschlossenheit anzutreten hat, mag sich das trotzdem manchmal wie Nötigung anfühlen.“

Die Methode Habeck scheiterte bei Frau Maischberger, weil die kluge Journalistin nicht nur gut vorbereitet war, ich sagte es bereits, sondern auch eine große Erfahrung im Umgang mit Blendern, Scharlatanen und machtbewussten Selbstverliebten hat.

Habeck wurde demaskiert und vorgeführt, seine Methode funktionierte nicht.

Man kann nur hoffen, dass das mehr und mehr in das Bewusstsein der Leute dringt und sie – vor allen Dingen die Frauen – sich nicht mehr von der smarten Teddybärfassade blenden lassen. Ich darf das sagen, ich bin eine Frau.


Wer wissen möchte, welche Auswirkungen Habecks Masterplan für Deutschland hat und wie die Methode Habeck erkennbar schwerwiegende Veränderungen herbeiführen wird, sollte diesen Beitrag lesen:

Die Deindustrialisierung Deutschlands hat begonnen

Zehn Prozent der deutschen Mittelständler sehen sich vor dem Zusammenbruch. Stahlfabriken machen dicht, Papierfabriken stehen vor dem Aus. Der Papierhersteller Hakle ist erst der Anfang. Die Aluminiumindustrie hat ihre Produktion weitgehend stillgelegt. Alarmierend ist auch die Lage von Chemie- und Düngemittelfabriken.

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Ist es Sarkasmus oder pure Verzweiflung, wenn ich vermute, dass Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine ungewollt (?) den grünen Plänen für ein industriearmes Deutschlands ganz wunderbar in die Hände spielt, zumal auch die USA als Unterstützer der Ukraine von einem schwachen Deutschland und einer nicht minder schwachen EU profitieren werden…

EUTOPIA …. 29. April, 2019

Posted by Rika in aus meinem kramladen, einwanderung, gesellschaft, integration, medien, politik, wahlrecht.
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Da stöbere ich im Netz und stoße auf dieses wirkmächtige Bild….

 

Bild könnte enthalten: 1 Person

Mein Europa“ in Kombination mit dieser Herrschaftspose  –   da werde ich rebellisch, bekomme ich auf der Stelle das große Würgen.

Welch eine Vermessenheit, welch eine Hybris.

Hat man dem guten Mann nicht gesagt, dass  sein „Mein Europa“ nur ein  Teil des großen Europa ist, dass EUROPA  mehr ist als die „Europäische Union“, denn nur um die geht es doch bei den anstehenden Wahlen.

Europa, dieser alte Erdteil, vielfältig, vielschichtig, vom Atlantik bis an den Ural reichend, vom Nordmeer bis zum Mittelmeer, Heimat vieler Völker, ein Gebiet so vieler Staaten. Und da redet der Herr Weber von „mein Europa“.

Sicher, wir habe es uns angewöhnt von „Amerika“ zu sprechen, wenn wir eigentlich die USA meinen, aber müssen, nein, können wir diese Sprachregelung einfach so auf unseren alten Kontinent übertragen und die „EU“ gleichsetzen mit den „Vereinigten Staaten von Amerika“? NOCH gibt es die „Vereinigten Staaten von Europa“ nicht und angesichts der mehr als 2000-jährigen Geschichte Europas mit seinen  einerseits längst verflossenen Imperien des Altertums wie den noch gar nicht so lange zurückliegenden Machtzentren der Neuzeit – Stichpunkt Kolonialmächten – , den Irrungen und Wirrungen der Entwicklung vom  Mittelalter bis zur Neuzeit, mit der Machtbesessenheit vergangener „Reiche“ und fürchterlichen Kriegen, verbietet es sich meiner Ansicht nach geradezu, diese Gleichsetzung auch nur subversiv zu betreiben.  Der Zusammenschluss freier und eigenständiger europäischer Staaten – und es sind  ja lange nicht alle Staaten auf dem europäischen Kontinent an diesem beteiligt – aus zunächst rein wirtschaftlichen Gründen bedeutet doch noch lange nicht eine eigene gemeinsame auch  politisch wirksame Macht zu sein. Ist es nicht gerade die schier überbordende Anzahl von VERWALTUNGSbeamten in Brüssel, die das allzu deutlich machen? Ist nicht die Regulierungswut dieses gigantischen Apparats ein sichtbares Zeichen  für die eigentliche politische Bedeutungslosigkeit, quasi so etwas wie eine Übersprungshandlung, die davon ablenken soll, dass das „mein Europa“ des Herrn Weber ein zahnloser Tiger ist, der sich aber immer und überall wichtig macht und ein Mitspracherecht einfordert, wo es gar nichts mitzusprechen und schon gar nichts mit zu entscheiden  gibt, auch weil die staatliche Legitimation und Macht dazu schlicht fehlt? Weder wählen die Bürger der zur EU gehörenden Staaten eine gemeinsame Regierung, noch einen gemeinsamen Repräsentanten, wir entsenden lediglich „Abgeordnete“ in einen „Parlament“ genannten Verwaltungsapparat.

Das müssen wir uns immer wieder bewusst machen. Es gibt keinen „Staat  Europa“, es gibt und gab eine rein geografische Definition, die wir EUROPA nennen.

Zu dem verlogenen Slogan „mein Europa ist sicher und schützt seine Außengrenzen“ möchte ich nicht explizit Stellung nehmen, denn dann könnte es mir passieren, dass ich meine gute Kinderstube vergesse und in eine verbale Attacke gleite, die ich mir selber nicht verzeihen könnte. Unsere angeblich sicheren Außengrenzen beruhen auf einem mehr als schmutzigen Deal, der noch dazu nur unzureichend die Außengrenzen sichert. Vielmehr werden die Staaten in die Ecke der Bösen stellt, die sich tatsächlich um die Grenze ihres Staatsgebiet kümmern, die sie von Nicht-EU-Staaten trennt. Dass die EU ihre Grenze IN der Türkei (als NICHT-EU-STAAT) gegenüber Syrien und dem Irak „sichert“, ist doch ein mehr als schändliches Vorgehen, eine einzige furchtbare Angelegenheit, die der Bevölkerung – vor allem in Deutschland – weismachen soll, DASS  die Grenze sicher sei, wobei dieses „SICHER“ ja nicht etwa eine Sicherung vor einer erkennbaren Kriegsgefahr bedeutet, sondern lediglich und vor allem verhindern soll, dass Flüchtlinge aus dem Nahen Osten einen Weg in die EU finden. Was auf dem Mittelmeer passiert, die undurchsichtige Kombination aus Schlepperbanden und Seenotrettung will ich erst gar nicht thematisieren.

Was also meint der Herr Weber mit „…. ist sicher und schützt seine Außengrenzen“ wirklich? Er spricht damit ein diffuses Gefühl sehr vieler Menschen in Deutschland an, die sich mit der aktuellen Entwicklung hinsichtlich der Einwanderung – und das ist es doch, was eigentlich passiert – vollkommen überfordert und ohnmächtig fühlen und  die das Geschwätz von den Fachkräften, die angeblich dringend gebraucht und aus Ländern mit einem sehr niedrigen Bildungswesen und entsprechendem Bildungsstand importiert werden, einfach nicht mehr hören wollen und schon gar nicht glauben können. In einer wirklich offenen und demokratischen Gesellschaft müsste man diese Vorbehalte eigentlich ansprechen und benennen können. Leider geht aber genau das nur sehr, sehr bedingt. Schnell werden die Skeptiker dieses grandiosen Einwanderungsplans in die Schmuddelecke gestellt, in die man die Populisten, Rassisten und neue wie alte Nazis abschiebt, nicht zu vergessen auch diejenigen, die man „islamophob“ nennt, weil sie berechtigte Vorbehalte gegen die Religion des Friedens hegen.

Leider – so kommt es mir vor – ist der Zeitpunkt zu einem offenen Diskurs längst verpasst. Und leider wird die so notwendige Auseinandersetzung überlagert, bzw. verdrängt von dem ungeheuer wichtigen Thema der „Klimarettung“, das besonders jetzt in der Zeit des Wahlkampfs für die Wahlen zu EU hohe Wellen schlägt, Greta sei Dank.

Bei facebook habe ich etwas sarkastisch kommentiert, man möge den Begriff „Europa“  wieder rein geografisch definieren und das, was Herr Weber mit „Mein Europa“ meint EUTOPIA benennen….

In Anlehnung an eine Utopie, eine Utopie von einem Staat, den es vermutlich niemals geben wird… die „Vaterländer“ haben einfach eine viel zu lange und immer noch viel zu mächtig wirksame   Geschichte…

 

NACHTRAG

Und vielleicht, so denke ich, ist das auch gut so mit den Vaterländern und ihrer mächtig wirksamen Geschichte. Wie ich darauf komme? Ich habe „in Broders Spiegel“ gesehen und seine Bedenken hinsichtlich eines Wahlplakats der Grünen aufgenommen, die klingen in etwa so: Heute gehört uns – nein, nicht Deutschland –  EUROPA und morgen die ganze Welt…. Da ist etwas dran, fürchte ich und diese Utopie von Macht hat in ein fürchterliches Verhängnis, in ein ungeheuerliches Morden geführt….  die deutsche Hybris ist , wie Broder befürchtet, nicht überwunden….

Seinen Gedanken kann man hier folgen

 

 

Der Blick von außen…. 30. September, 2017

Posted by Rika in einwanderung, flüchtlinge, gesellschaft, integration, islam, meine persönliche presseschau, politik.
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Manchmal, so scheint es mir, sieht man aus der Entfernung sehr viel klarer, als aus der Nähe.

Das sogenannte „Große Ganze“ wird leichter erkennbar, wenn man die vielen kleinen  Facetten unscharf stellt und „nur“ die wesentlichen Konturen betrachtet. Diese „Außensicht“ trifft auf einen Artikel zu, den ich über Facebook fand:

Sieh säte Wind und erntete Sturm„, ist der Titel bei baz-online.

Und im Untertitel wird deutlich, um wen und was es geht. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag liegen hinter uns. Ich habe es  mir fast vollkommen verkniffen während des Wahlkampfes dazu zu schreiben. Das Ergebnis? Ein Desaster für die SPD, die FDP freut sich, wieder im BT vertreten zu sein, die Grünen konnten aufatmen, sahen die letzten Umfragen doch nicht danach aus, als würden sie die Hürde schaffen. Die Linke ist ebenfalls wieder vertreten und noch eine weitere Partei hat den Einzug ins Parlament geschafft, die AfD.

Die CDU ist wieder mal die stärkste Kraft – aber zu welchem Preis:

„Eigentlich ist Angela Merkel abgewählt worden. Alle spüren das. Nur Angela Merkel nicht.“

Hatte sie bei den letzten Wahlen schon jeweils Federn lassen müssen, so ist das jetzige Ergebnis eigentlich nur als Misstrauensvotum zu betrachten, aber die Kanzlerin sieht das anders. Sie spricht vom klaren Wählerwillen und davon, dass sie den Wahlkampf gut durchdacht habe und keine Fehler zu erkennen seien. Ihr fehlt eben jener Blick von außen, und der sieht so aus:

 

8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.

Denn niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.

Angela Merkel, das merkt man immer wieder, und ich sage das als ein Schweizer, der in der alten Bundesrepublik gelebt und studiert hat, Angela Merkel kennt diese alte BRD nur vom Hörensagen her, und vielleicht mag darin ein Grund liegen, dass sie die eigentliche Staatspartei dieser BRD, die Wirtschaftswunderpartei, die katholische Adenauer-Partei, so malträtiert und mit einer Mischung von Geringschätzung und Nonchalance zerstört hat.

Ich werde hier nicht den ganzen Text einstellen,  diesen Abschnitt aber doch:

Die CDU amputiert, die SPD, um 1863 gegründet, beinahe auf das Niveau von 1890 gebombt, als sie auf einen Wähleranteil von 19,8 Prozent kam, und in der Ruinenlandschaft blieb eine neue Partei stehen, die aus dem Nichts zur dritten Kraft im Parlament gemacht wurde: Wenn solche Dinge geschehen, dann ist politisch sehr viel geschehen. Die Deutschen müssen, wie zuvor die Briten und die Amerikaner, in einem Masse über den Status quo verärgert sein, dass es eigentlich unmöglich ist, zur Tagesordnung überzugehen. Jamaika? No, woman no cry, sang Marley. Nein, Frau, weine nicht.

Die AfD hat gewonnen, obwohl sie sich wie eine unzurechnungsfähige Partei aufführt und obwohl manche ihrer Exponenten wahlweise Dummes, Geschmackloses, Bedenkliches und Inakzeptables von sich gegeben hatten. Die AfD hat gewonnen, obschon die Partei von ihren Konkurrenten mit dem schlimmsten Vorwurf belegt worden war, den man in Deutschland einer Partei machen kann, dass sie nämlich eine Nazi-Partei sei – und obschon sie wenig dafür getan hat, solche Beschimpfungen zu widerlegen, hat diese maximal verteufelte und tabuisierte Partei 12,6 Prozent der Stimmen bekommen.

Das lässt erahnen, wie unermesslich die Misere sein muss, in der sich manche Deutsche fühlen. Hätte die AfD einen besseren Ruf, sie wäre womöglich bei 20 Prozent angelangt. Wird Merkel eine Jamaika-Regierung bilden, könnte die AfD diesen Wert in vier Jahren erzielen, sofern sie sich nicht selber im Chaos auflöst, was durchaus denkbar scheint.

 

Teil dieser Misere ist meiner Meinung nach die nach wie vor herrschend Haltung  aller bisher im Bundestag vertretenen Parteien, sich nicht mit der Frage auseinander zu setzen, wie sehr Menschen aus einem gänzlich anderen Kulturraum die Gesellschaft herausfordern, sich mit ihrer eigenen Identität zu befassen, die ja, folgt man Frau Özoguz, außer der Sprache keine eigene Kultur aufzuweisen habe.  Wo blieb der Protest angesichts dieses ungeheuerlichen Statements?   Von Seiten der Kanzlerin, der Opposition, der Mehrheit der Medien war kein Aufbegehren gegen diese Erniedrigung deutscher Kultur zu hören.

Wie der Teufel das Weihwasser, so vermeiden die führenden Politiker der Republik die Auseinandersetzung mit dem religiös verbrämten Faschismus des Islam.  (Leider gilt das für die meisten Kirchenführer nicht minder!) Statt mit den sogenannten „gemäßigten Muslimen“ und mit Islamkritikern den Schulterschluss gegen die Vorherrschaft mittelalterlicher Verhaltensvorschriften in den Koranauslegungen ultrakonservativer Imame  in den Moscheen und den Darlegungen treuer Apologeten des Propheten in öffentlichen Debatten zu suchen, folgt man brav der von der Türkei gesteuerten DITIB und redet in der Islamkonferenz mit Leuten wie Aiman Mazyek. (Zum Glück deutet sich hinsichtlich DITIB ein ganz, ganz leichtes Umschwenken an,  zu wenig, wie ich meine!)

Baz-online schreibt dazu:

 

Angela Merkel hat schliesslich eine Politik gemacht, wie sie im ganzen Westen zu beobachten ist, wie sie überall scheitert und wie sie in höchstem Masse unpopulär ist: In den vergangenen 15 Jahren hat eine unkontrollierte und nie vom Wähler abgesegnete – geschweige denn gewünschte – Immigration von Millionen von Menschen unsere Länder auf eine Art und Weise verändert, wie wir uns das nie hätten vorstellen können.

Wer hat das zugelassen, wer hat das gewollt, wem soll das etwas bringen? Eine hoch bezahlte, gut ausgebildete Elite, die nie im gleichen Masse von den Folgen dieser Masseneinwanderung betroffen ist wie die meisten einfachen Bürger, sieht untätig zu, wenn Immigranten unseren Sozialstaat zweckentfremden, verwöhnte Politiker, die mit Begleitschutz unterwegs sind, muten uns importierte Kriminalität und Terror zu und reden deren Auswirkungen schön, wenn sie uns darüber nicht ganz im Dunkeln lassen; angeblich vernünftige Staatsmänner lassen zu, dass sich unsere Gesellschaften vollkommen umwälzen, ohne Rechenschaft darüber abzulegen, inwiefern uns das gut tut oder uns Bürgerkriege bringt, ja, gewisse Politiker, wie vor allem Angela Merkel, haben diese Umwälzung sogar forciert – ohne irgendjemanden zu fragen, kein Parlament, kein Kabinett, keine EU, keinen einzigen deutschen Bürger.

Selten hat eine Politikerin so selbstherrlich entschieden, dass ihr Land ein anderes werden soll – und selten hat eine Bundeskanzlerin vom Wähler ein so unmissverständliches Urteil empfangen, was er davon hält. 8,6 Prozent. Nur Angela Merkel scheint die Bedeutung dieser Zahl noch nicht begriffen zu haben.

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

Doch dies noch zum Schluss des Artikels:

Als die Israeliten Gott vergessen hatten, kündigte der Prophet Hosea ihnen zahllose Strafen an:

«Denn sie säen Wind und werden Sturm ernten. Ihre Saat soll nicht aufgehen; was dennoch auf-wächst, bringt kein Mehl; und wenn es etwas bringen würde, sollen Fremde es verschlingen.» Vielleicht sollte Merkel, die Tochter des Pastors, wieder einmal in der Bibel lesen. Und dann abtreten.

 

Aber die halsstarrige Pastorentochter aus der Uckermark wird ganz gewiss nicht abtreten… sie ist schließlich ALTERNATIVLOS

 

 

 

Sind wir wirklich so bunt, weltoffen und demokratisch? 27. September, 2017

Posted by Rika in aus meinem kramladen, gesellschaft, politik.
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Dieses öffentlich an Herrn Gauland adressierte Bekenntnis fand ich bei facebook…. eine mir sehr liebe Person hatte es weiter gegeben.

 

 

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen und Text

(Urheber des „Plakats“ ist laut facebook Sven Reitis)

Der Text ist doch wirklich gut  – oder?

Oder eben bei weiteren Nachdenken darüber doch nicht ganz so gut  wie es zunächst den Anschein hat?

„Alter Mann!“

Es fängt  damit an, dass der Schreiber dieser Zeilen entweder sich selbst oder den „alten Mann“,  den Adressaten (und unausgesprochen nicht nur alle ‚alten‘ Männer, die sich ähnlich politisch  äußern) ausnimmt aus einer Gemeinschaft, die wir bisher „Volk“ nannten.

Ich kann  aber auch  darüber spekulieren, ob der Begriff „Volk“ an sich schon ein Ausschlusskriterium ist oder als solches hier gebraucht wird, erinnert „Volk“ doch zu sehr an das „deutsche Volk“, das in der Vergangenheit zu eng und zu sehr mit „Führer“ liiert war und solche Assoziationen heute einfach nicht mehr wachgerufen werden sollten …   von „Volk“ ist man in Deutschland heute wohl wieder  zu leicht und zu schnell bei „völkisch“, und das war vor 1945 eine wichtige Vokabel, die in den Reden über Recht, „Rasse“ und Wesen  der Deutschen nicht fehlen durfte.

Dies Deutschland der Rassegesetze und völkischen Beobachter ist aber nicht einfach so mir nichts dir nichts untergegangen, wie weiland die Titanic unterging, nachdem sie einen Eisberg gerammt hatte, dies Deutschland, das einen Krieg angezettelt und sich aus purem Hass und Antisemitismus  die Vernichtung der Juden auf die Fahne geschrieben hatte, ist  niedergekämpft und niedergerungen worden unter dem Einsatz und Opfer millionenfachen Lebens russischer, englischer, amerikanischer, französischer Soldaten und ihrer Verbündeten aus nahezu allen Ländern der zivilisierten Welt.

Nein, Deutschland ist nicht „untergegangen“.

Es ist schon ein gewaltiger Unterschied ob man unverschuldet untergeht oder in einem harten und von deutscher Seite erbittert geführten Krieg („Wollt ihr den totalen Krieg?“ –  „JAAAAA!!!“) besiegt wird.

Deutschland wurde – Dank sei Gott – besiegt und damit wurde auch der politischen Macht der  bösartigen, grausamen und menschenverachtenden Ideologie des Faschismus das Ende bereitet.  Im Westen Deutschlands erlernten die Deutschen durch mehr oder weniger starken Druck der Siegermächte demokratische Strukturen, der Osten hingegen wurde formal von der Sowjetunion für „antifaschistisch“ erklärt und ächzte noch Jahrzehnte unter dem „Demokratie“ genannten real existierenden Sozialismus/Kommunismus sowjetischer Prägung,  mit Hilfe der Stasi wurde die „richtige politische Einstellung“ überwacht, Abweichler von der Norm weggesperrt  und alle Bürger durch den „antifaschistischen Schutzwall“ eingesperrt!

Aber glaubt der Schreiber der obigen Zeilen wirklich, dass „sein Deutschland“  mit dieser Vergangenheit nichts zu tun hat, dass er sich so mir nichts dir nichts  distanzieren kann von dem was Deutschland war und er nun in einem „neuen Deutschland“ fröhlich und bar jeder Geschichte leben kann?  Ist dieser seltsamen Vorstellung seine Zuordnung   „dein Deutschland“ geschuldet, das im nicht näher definierten Gegensatz zu „seinem“ oder gar „unserem“ Deutschland steht?

„Mein Deutschland ist bunt, weltoffen und demokratisch“.

Ist das so?

Und besteht das schöne neue, bunte Deutschland dann nur aus Schwarz, Gelb, Rot, Grün und Dunkelrot?  Ist „Blau“dann plötzlich keine Farbe mehr, sondern nur noch ein unappetitlicher Zustand, zum Kotzen, wie nach einer durchzechten Nacht? (By the way, nach der Farbenlehre ist BLAU unverzichtbar, will man GRÜN erhalten…  und wenn man mit den Farben im Farbkasten spielt und Rot und Grün kräftig zusammenrührt und mit etwas Schwarz anreichert, ergibt es ein sattes Braun )

Gilt weltoffen nur noch  noch für Leute mit der rechten – ähh – richtigen Gesinnung und wer bestimmt die? Oder meint „weltoffen“ eine Einladung an alle Menschen und Völker dieser schönen Welt, aber den Ausschluss Herrn Gaulands und seiner Partei und aller Menschen, die die AfD gewählt haben?

Und was ist heute demokratisch?  Ist es demokratisch, nur noch eine politische Meinung zuzulassen und sorgsam darauf zu achten, dass niemand den Boden der grünrotschwarzgelbtiefroten Gemeinschaftsideologie verlässt? Hat das Grundgesetz noch Gültigkeit, das allen NICHT verbotenen Parteien das Recht einräumt, sich an freien, demokratischen und geheimen Wahlen zu beteiligen und vor allem allen wahlberechtigten Bürgern das Recht zuspricht, in geheimer Wahl ihren politischen Willen zum Ausdruck zu bringen, indem sie einer Partei und/oder einer Person ihre Stimme geben?

Wäre es so, dass in der politischen Farbenlehre nur noch rotgrüngelbschwarztiefrot zählte, Weltoffenheit nur noch den neu zu uns Kommenden gelte aber den Abweichlern von der Farbenlehre nicht mehr und Wahlen nur noch ein Ergebnis haben dürften, nämlich das derjenigen, sie sich selber für bunt, weltoffen und demokratisch halten und alle verachtend ausgrenzen, die nicht sind wie sie, dann, ja dann würde ich den Untergang Deutschlands beklagen, eines freien Deutschlands nämlich , das sich seiner Vergangenheit bewusst ist und DESHALB so demokratisch ist wie nie zuvor.

Bei Facebook, dem ich das „Plakat“ und damit auch dieses kleine Gedankenspiel verdanke, habe ich folgende Kommentare abgegeben. Sie stelle ich hier unverändert ein, auch wenn sie etwas holperig daherkommen:

 

A:  Vielleicht sollte man wieder „mehr Demokratie wagen“, wie es einst der große Willy Brandt seiner Partei und allen deutschen Bürgern nahelegte. Mich hat das damals tief beeindruckt. Ich war jung und politisch interessiert. Inzwischen bin ich alt geworden, aber Politik interessiert mich immer noch. Allerdings bin ich bekümmert darüber, wie wenig Zutrauen so viele Leute noch in demokratische Prozesse haben und es macht mich fassungslos, mit welchem Hass und welcher Häme Menschen ausgegrenzt werden, die nicht dem „modernen Bild“ eines uniformen Staatsgedanken entsprechen. Ich entdeckte diesen Text und stelle ihn hier ein, er gibt all das wieder, was mich in der Diskussion um Rechts und Links bewegt, denn das sollten wir doch nicht vergessen: Die Linke fußt auf dem Unrecht der SED – oder besser gesagt, des Kommunismus, der viel Elend über die Menschen gebracht hat – unsere „Oma Gifhorn“ könnte ein Lied davon singen. Aber das spielt in den Medien so gut wie keine Rolle. Schon mal darüber nachgedacht, warum das so ist?

Hier nun der Text: „

»So ganz begreife ich euer Problem nicht. Es wurde mit der AfD eine Partei gewählt, die rechte Positionen besetzt, so wie wir mit den Linken und den Grünen Parteien haben, die linke Positionen besetzen. Es empören sich alle so, als hätte man der AfD die absolute Mehrheit überlassen. Die Wahl der AfD war für alle, die das stetige Abdriften der Politik nach links beenden wollen, reine Notwehr.

Natürlich gibt es bei der AfD auch extreme Rechte, aber eine Demokratie muss auch die vertragen können, sonst wäre es keine Demokratie. Wieviele der Brandflaschenwerfer aus Hamburg waren wohl Linke oder Grüne? Das war doch auch ziemlich extrem und da wird nicht so ein Aufstand gemacht. Wer eine Politik der Mitte möchte, muss auch manchmal ein Steinchen auf die rechte Seite der Waagschale legen.

Als Demokrat bin ich entsetzt, was hier im Land seit einiger Zeit abgeht. 13% haben die AfD gewählt, nicht weil sie wieder Konzentrationslager wollen, nicht weil sie sich wieder einen Führer wünschen, nicht weil sie das dritte Reich wieder aufleben lassen wollen, sondern weil sie einfach die Meinung der Linken in diesem Land nicht teilen.

Die CDU hatte vor 10 Jahren noch überwiegend die gleichen Ansichten wie heute die AfD, aber die Partei ist nach links gewandert und nicht ihre ehemaligen Wähler nach rechts.

Würde man isoliert die Meinung eines Helmut Schmidt zur Flüchtlingsfrage hören, würde man ihn auch als Nazi beschimpfen, denn der war total gegen die Zuwanderung so vieler Moslems. Das SPD-Urgestein Wehner hat schon vor langer Zeit vor unkontrollierter Zuwanderung gewarnt. Selbst die Ansichten der SPD von 1997, würde man heute als Rechts bezeichnen.

Jetzt ist mit der AfD eine Partei mit 13% vertreten, die endlich mal eine ganz andere Meinung hat. Genau das nennt man Demokratie, aber ihr bekommt hier alle Schnappatmung. 

Hört auf, die AfD-Wähler zu beleidigen und zu diffamieren, denn genau das erzeugt Hass, und Hass führt zu Gewalt. Seid Demokraten und akzeptiert, dass es Menschen mit einer anderen Meinung gibt. Teilen müsst ihr diese Meinung nicht. Aber wer es so an Respekt vor Menschen mit anderer Meinung fehlen lässt, darf selbst keinen Respekt erwarten.

Die SPD bezeichnet sich als Partei der Toleranz und sieht sich als das Bollwerk der Demokratie. Irgendwie erkenne ich das nicht. Also kommt wieder runter und reisst euch endlich mal zusammen.«“   Der Autor wollte unerkannt bleiben, heißt es.

 

B: Ach ja, das muss ich noch ergänzen…. ich bin 1980 aus Überzeugung SPD-Mitglied geworden und bin von vielen Frommen dafür verurteilt worden. Ich bin immer noch in der SPD …. auch wenn mich ihre Positionen zur Zeit überhaupt nicht mehr überzeugen, aber wenn alle weglaufen, wenn es Probleme gibt, gibt es niemanden mehr, der für Veränderung aufstehen kann. Und dafür will ich mich einsetzen: Wir müssen wieder mehr Demokratie wagen, denn für mich ist DEMOKRATIE ALTERNATIVLOS, auch wenn unsere Bundeskanzlerin den Begriff „alternativlos“ immer nur für ihre Politik reklamiert, die ich allerdings für außerordentlich alternativbedürftig halte, was nicht gleichbedeutend ist, die AfD zu wählen. Das habe ich nicht getan und werde es auch nicht tun, aber dieser fürchterlichen, hasserfüllten Hetze gegen Menschen, die aus Gründen, die ich nicht kenne und die sie auch nicht öffentlich rechtfertigen müssen, die AfD gewählt haben, werde ich mit allergrößter Entschiedenheit entgegen treten. Nicht weil ich für die AfD bin, sondern weil ich immer noch auf den alten Willy hören will: MEHR DEMOKRATIE WAGEN !!!

C: Macht euch in euren Worten und Taten nicht denen gleich, gegen die ihr antreten wollt, die Welt zu verbessern. Verachtung drängt Menschen ins Abseits, sie verstehen zu wollen, eröffnet die Möglichkeit des Gesprächs, überzeugen kann man sie nur mit dem eigenen Verhalten und der Wahrung der Würde ihres Menschseins —

(Ich verlinke hier nicht auf den urspünglichen Facebookbeitrag, bei dem ich kommentiert habe, weil es die Seite einer anderen Person ist.)

 

In Ergänzung habe ich bei FB auch noch einen Link weitergegeben, der Hinweis soll auch hier nicht fehlen

 

Schlaglichter: Deutschland hat gewählt 

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